Rückblick 2018

Gut aufgestellt weiter voranschreiten
Digitaler Wandel braucht Mut zur Umsetzung

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung befindet sich derzeit in der wohl bislang dynamischsten Phase ihrer Geschichte. Einer der Vorreiter der verschiedenen Aktivitäten auf den föderalen Ebenen ist hierzulande der Freistaat Bayern. Dieser hat auf dem Weg der Umsetzung seiner Strategie Montgelas 3.0 (“Vom Blatt zum Byte”) und auf der Grundlage des bayerischen E-Government-Gesetzes in den vergangenen Jahren deutliche Fortschritte gemacht, wie Dr. Rainer Bauer, IT-Abteilungsleiter im Bayerischen Finanzministerium, den rund 300 Teilnehmern des 4. Zukunftskongresses Bayern berichtete, den der Behörden Spiegel Anfang Februar im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München veranstaltete.
So sind an das BayernPortal, welches das Informations- und Dienstleistungsangebot der bayerischen Verwaltungen bündelt, mittlerweile rund 1.700 Kommunen im Freistaat angebunden (über 80 Prozent). Unter den Ländern ist man damit Spitzenreiter. Die Zahl der Online-Bürgerkonten liege aktuell bei über 80.000, so Bauer. Dies sei, ebenso wie die Zahl der Portalbesucher (250.000 im Monat) sicherlich noch ausbaufähig. Doch mit dem Masterplan Bayern Digital II haben die Bayern im vergangenen Jahr ein drei Milliarden schweres Programm aufgelegt, welches die Digitalisierung in verschiedenen Bereichen massiv vorantreiben und u. a. auch 2.000 neue Stellen schaffen soll.
Auch mit Blick auf den mittlerweile schon fast chronischen IT-Fachkräftemangel nimmt Bayern in den nächsten Jahren Geld in die Hand. So kann für IT-Fachkräfte ein Zuschlag
von bis zu 400 Euro monatlich über maximal zehn Jahre gewährt werden. Zudem erhalten diese die Aussicht auf eine schnellere Verbeamtung bzw. erweiterte Beförderungsmöglichkeiten. Auch kostenfreie Unterkünfte für Studierende der Verwaltungsinformatik in Hof gehören zu diesen Planungen zur Personalgewinnung.

Kommunen sind wichtigster Partner

Um das E-Government in der Fläche weiter zu unterstützen und die Kommunen (Bauer: unser wichtigster Partner!) in die Lage zu versetzen, bis 2020 ihre Services weitgehend online anzubieten, hat der Freistaat ein neues Förderprogramm aufgelegt. Dieses sieht neben der klassischen finanziellen Unterstützung bei der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in einer zweiten Säule vor, für Bürger und Kommunen durch die Etablierung sog. Digitalwirte sowie E-Government-Ansprechpartner Beratung zur Verfügung zu stellen.
Bereits heute wird die Digitalisierung in Bayern in der Fläche gut angenommen. “Die BayernLabs sind mittlerweile ein Renner”, erklärte Bauer. So seien etwa zu der populären IT-Sicherheits-Veranstaltung “Die Hacker kommen” bis zu 1.500 Schüler an die bayernweit im ländlichen Raum verteilten Standorte gekommen.
Obwohl die bayerische Verwaltung sich beim Thema Digitalisierung in einer Vorreiterrolle für die gesamte Bundesrepublik sieht, müssen laut Dr. Uwe Brandl, Präsident des deutschen Städte- und Gemeindebundes, noch einige Hürden zu konstruktiven, aber gleichzeitig effizienten Datenschutznormen genommen werden. In der von Prof. Dr. Manfred Mayer moderierten Diskussion zu den Vorstellungen eines digitalen Bayerns in der Zukunft nannte Brandl als wichtigste Herausforderung ein einheitliches Datenschutzrecht, das zwar strenge Vorgaben erfüllen müsse, aber gleichzeitig für einen realistischen Alltagseinsatz ausgelegt sein sollte. Als Anregung zur Umsetzung sieht er ein gutes Beispiel im Baltikum: “Die Esten sind vollständig digitalisiert. Die Menschen sind transparent, aber das Leben mit der Verwaltung ist viel entspannter als bei uns.” Als konkrete Praxisbeispiele, die heute schon möglich wären, nennt er das digitale Ablesen von Strom-und Wasserzählern. Und auch Personalausweis und Reisepass könnten in der Theorie schon online beantragt werden. Für solche Zwecke brauche es realistische Anpassungen der heute geltenden Gesetze. Gleichzeitig sieht Brandl den Staat aber ebenso in der Pflicht, die starken Unterschiede in der digitalen Infrastruktur aufzuarbeiten: “Die Gigabit-Infrastruktur muss endlich zum Recht werden, dann gibt es auch keine rechtlichen Probleme bei der Förderung mehr.” Dabei müsse auch die Wirtschaft mit ins Boot geholt werden, um graue Flecken auf der digitalen Landkarte nachhaltig zu entfernen.

Was digital geht, muss online machbar sein

Auch Roland Jabkowski, Co-CIO im Finanzministerium des Landes Hessen, sieht als Grundvoraussetzung für eine funktionierende digitale Verwaltung einen flexibel angepassten Datenschutz, vor allem bei der behördenübergreifenden Informationsweitergabe. Bei diesem Punkt sieht er sein Heimatland Österreich als positives Beispiel: “Das antragslose Kindergeld funktioniert dort bestens. Sobald ein Kind geboren wird, werden die Daten digital freigegeben und das Geld wird automatisch an die Eltern ausgezahlt.” Als mittelfristiges Ziel bei der Datenweitergabe sieht Jabkowski dabei die vollständige Automatisierung aller Verwaltungsprozesse in allen Instanzen, wo kein menschliches Abwägen oder Bewerten notwendig ist. Hierin bestätigte ihn Florian Wüchner von der msg systems ag und brachte es auf die griffige Formel: “Was digital geht, muss online machbar sein, und was nicht geht, muss soweit wie möglich online vorbereitbar sein, um Bürger und Sachbearbeiter zu entlasten.”
Jan-Lars Bey, Partner von Cassini Consulting, plädiert dafür, dass die öffentliche Verwaltung sich einige Grundsätze aus der Wirtschaft zu eigen macht. Neben einer dynamischen Flexibilität und einem breit aufgestellten Ansatz brauche die Verwaltung “heute eine gewisse Risikofreudigkeit. Ein Scheitern muss dabei im experimentellen Rahmen möglich sein.” Dazu sollten Projektarbeiten anders angegangen werden und dabei althergebrachte Arbeitsmuster hinterfragt werden. Bisher sieht Bey eine solche digitale Bereit-schaft allerdings noch nicht. Darum fordert der Verwaltungsberater Coachings und Fortbildungen für alle Mitarbeiterstufen, um auch in Zukunft junge Menschen für den Öffentlichen Dienst begeistern zu können: “Ein solcher Wandel wird junge Menschen anziehen. Heute ist Geld nicht mehr alles, ein Job muss auch spannend sein, um gute Mitarbeiter zu gewinnen.” Gleichzeitig spricht sich auch Bey für pragmatische Datenschutzgesetze aus, um Angebote attraktiv zu machen: “Wenn man immer nur um starre Gesetze herumprogrammieren muss, wird es fast unmöglich, ein Angebot zu schaffen, das die Bürger auch annehmen.”

Ein Highlight des Kongresses war die engagierte Podiumsdiskussion zur Zukunft des digitalen Bayerns mit (von links) Hessens Co-CIO Roland Jabkowski, DStGB-Präsident Dr. Uwe Brandl, Prof. Dr. Manfred Mayer (Fachlicher Leiter des Kongresses), IT-Abteilungsleiter Dr. Rainer Bauer, Jan-Lars Bey (Cassini) und Florian Wüchner (msg systems ag). Foto: BS/Giessen

Konzepte gefragt
Digitale Bildung fordert Freistaat und Kommunen

Die digitale Bildung mit besonderem Fokus auf die Digitalisierung im Schulbereich stand im Mittelpunkt einer spannenden und leidenschaftlichen Diskussion, die deutlich machte, dass zwischen Kommunen und Freistaat zwar überwiegend Einigkeit in der Zielsetzung herrscht, man aber bei den erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele durchaus unterschiedliche Ansichten vertritt.
Zum aktuellen Stand der digitalen Bildung an bayerischen Schulen hat die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) Ende vergangenen Jahres eine Studie veröffentlicht, die sich insbesondere auf die Bereiche Infrastruktur, Konzepte, Lehrerbildung und Unterricht konzentrierte. Michael Lindemann, selbst Diplom-Pädagoge und Referent für Bildungspolitik in der vbw, stellte die Studie den Teilnehmern vor. Dabei wurde deutlich, dass es an den Schulen mittlerweile zumeist eine gute technische Basisausstattung gibt, bei der Medienkompetenz (der Schüler und Lehrkräfte) und deren konzeptioneller Unterfütterung aber noch deutlicher Nachholbedarf besteht.
Der Freistaat wird auch die Schulen in Bayern in den kommenden Jahren auf der Grundlage des Masterplans Bayern Digital II massiv finanziell unterstützen. Die Schulen und Schulaufwandsträger in den Kommunen müssen hierzu jedoch vor Ort entsprechende Medienkonzepte erstellen, um staatliche Förderung zu erhalten.
Ein Umstand, den Gerhard Dix, Referatsdirektor für den Bereich Bildung und Soziales beim Bayerischen Gemeindetag, scharf kritisierte. Er vertrat die Ansicht, es müsse staatliche Vorgaben geben, wohin man bei der Digitalisierung der Schule wolle, forderte zugleich einen Zeitplan, klar geregelte Zuständigkeiten, eine eindeutige Kosteneinschätzung und wer was am Ende zu tragen habe. Nur so könne eine völlig heterogene digitale Schullandschaft in Bayern verhindert werden. Bildungsstaatsekretär Georg Eisenreich zeigte sich hiervon jedoch unbeeindruckt. Der Freistaat werde die Schulen und Kommunen bereitwillig bei der Digitalisierung unterstützen und hier im Haushalt in diesem Jahr über 160 Millionen Euro einstellen. Allerdings werde man sie nicht aus ihrer Verpflichtung entlassen, lokale Medienkonzepte zu erstellen. Auch hier werde man gerne mit den Schulaufwandsträgern eng zusammenarbeiten, jedoch
sicherlich keine Maßnahmen ergreifen, die getreu dem Motto “Wer bestellt, der bezahlt” das Konnexitätsprinzip auslösten.

Bayerns Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich sicherte den Kommunen finanzielle Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen zu. Mit Blick auf die Schulaufwandsträgerschaft der Kommunen werde man jedoch nichts unternehmen, was Verpflichtungen auf Basis der Konnexität auslöse. Foto: BS/Giessen

2025 in der Gigabit-Gesellschaft
Gegenwart und Zukunft des Breitbands in Bayern

Mit 1,5 Milliarden Euro Fördervolumen sei der Breitbandausbau vorangetrieben worden. “Uns ist aber bewusst, dass mit 1,5 Milliarden Euro kein flächendeckender Glasfaserausbau möglich ist”, betonte Bernd Geisler, Referatsleiter Breitbandausbau im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Aber schnelleres Internet ist auf den Weg gebracht worden, der Glasfaserausbau steht in den Startlöchern und auch 5G wird nachziehen.
Mittels der bayerischen Breitbandrichtlinie, die in diesem Jahr auslaufen wird, sei in kurzer Zeit den Menschen schnelleres Internet zur Verfügung gestellt worden. Denn: “Denen, die gar nichts haben, können wir nicht sagen: Du kriegst schnelles Internet, aber erst in zehn Jahren”, erklärte Geisler. Deshalb sei mittels Förderung der Ausbau der Netze in Kommunen vorangetrieben worden. Dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken existiert hätten, sei der Freistaat mit seinen finanziellen Anreizen eingesprungen. Bis zu einer Million Euro seien als Fördersumme möglich gewesen. Dadurch bedingt würden von den bayerischen Haushalten 96 Prozent über ein Internet mit mindestens 30 Mbit/s verfügen – so der Stand Mitte 2017.
Aber das nächste Programm werde konzipiert, um Bayern in die Gigabitgesellschaft zu führen. So seien drei Milliarden Euro geplant, um den Ausbau von Glasfaserkabel zu fördern. Das Zwischenfazit des Referatsleiters: “Bisher läuft es sehr gut. Wir werden das Ziel voraussichtlich erreichen.”
Auf die Glasfasertechnologie aufbauend kann 5G kommen. “5G wird schneller sein, eine höhere Qualität aufweisen und vor allem für das Internet der Dinge (IoT) sowie für kritischen Service unerlässlich sein”, so Dr. Ernst-Olav Ruhle, aus dem Vorstand der SBR-net Consulting AG. Letzteres bezieht sich auf autonomes Fahren, wo Signale und Reaktionen sich im Millisekunden-Bereich abspielen würden. Gleichwohl würden Smart Cities salonfähig gemacht. Denn mittels 5G könnten auch Parkraum-Management-Systeme Einzug halten. “Dadurch sparen die Menschen 20 Prozent ihrer Zeit bei der Parkplatzsuche ein und schonen gleichzeitig die Umwelt”, fuhr der Wirtschaftswissenschaftler fort. Aber neben der Glasfaser-Technologie brauche es genügend Sendestandorte, die ausgebaut werden müssten. “Aber 5G-Sendestationen haben mit rechtlichen Hürden zu kämpfen, da viele Genehmigungen gebraucht werden. Insbesondere, wenn diese beispielsweise auf Beleuchtungsanlagen aufgebaut werden”, so Ruhle.

Bernd Geisler gab den Teilnehmern als verantwortlicher Referatsleiter im bayerischen Finanzministerium einen Einblick in den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Freistaat. Foto: BS/Giessen

Die E-Akte als Ressourcenschoner
Wiesbaden digitalisiert Schritt für Schritt seine Verwaltung

Der vollautomatisierte Verwaltungsservice ist eines der großen Zukunftsthemen im Öffentlichen Dienst. Auf dem Weg in eine automatische Verwaltung wird noch einige Zeit vergehen, es gibt aber bereits einige Städte und Gemeinden, bei denen zumindest Teile des Alltags schon vollautomatisch ablaufen.
In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden beispielsweise gibt es seit 2012 das Projekt einer stadtweiten E-Akte, bei der nach und nach die meisten Fachverfahren in den digitalen Kreislauf integriert werden. Bis Ende 2018 sollen insgesamt 1.100 Benutzer der Stadtverwaltung in das System eingegliedert sein und damit ein Drittel aller Fachverfahren auf elektronischem Wege abgewickelt werden. Die Leiterin des Projekts, Jenny Höse, hat bisher größtenteils gute Erfahrungen mit der Einführung gemacht: “Die Arbeit wird effizienter, was Vorteile für Verwaltung, Politik und Bürger mit sich bringt, denn unsere Mitarbeiter können jederzeit und von überall mit sicherem Zugang auf die Daten zugreifen.” Diese Mobilität wird unterstützt durch eine eigens entwickelte App für die städtischen Mitarbeiter. So kann der Wasserwerksmitarbeiter beim Kunden mobil über dasselbe Portal auf seine Daten zugreifen wie der Gutachter beim Termin vor Gericht. Dazu passend gibt es einen “DigiPen”, bei dem mithilfe einer kleinen Kamera die Schrift beim Ausfüllen echter Papierformulare von Sachbearbeitern und Kunden sofort in das Verwaltungssystem übertragen wird.
Um ein solches System in der gesamten Verwaltung einzuführen, bedarf es eines hohen Sicherheitsniveaus. Der Zugriff muss bei Verlust im Endgerät sperrfähig sein, es muss eine Sicherung gegen Systemausfälle geben und Weiterentwicklungen sowie der Support müssen passen. Auch Enrico Kropfgans vom Business Development bei der PDV-Systeme GmbH sieht eine Verlagerung der Behördenarbeit direkt zum Kunden vor Ort. Dennoch sieht er automatisierte Prozesse noch nicht als weit genug entwickelt an, um komplexe Fachverfahren ersetzen zu können. Mithilfe der PDV-eigenen VIS-Suite könnten revisionssicher und gesetzeskonform die E-Akte und weitere Prozesse auf modularer Basis erledigt werden. Der Einsatz der Software eigne sich dabei als Plattform, als Back-End-System oder als Stand-Alone-Anwendung.

Jenny Höse treibt als Bereichsleiterin für Personal und Organisation im “Projekt eAkte” die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden an. Foto: BS/Giessen

IT-Sicherheit kein Show-Stopper
Strategien umsetzen, ohne zu stolpern

Mit dem Länderfinanzausgleich habe der Bund den Ländern das Mitspracherecht bezüglich der IT-Sicherheit entzogen. Das BMI könne nun die IT-Sicherheitsstrategien und -prozesse bestimmen. Thomas Rehbohm vom zentralen IT-Management der Hansestadt Bremen fasste dies zusammen: “Der Bund gibt den Takt vor.”
Gleichzeitig ist das Thema Sicherheit auch im neuen Jahr wichtig. So wurden Anfang Januar die Schwachstellen Spectre und Meltdown einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Jede Behörde kann jedoch erste Schutzmaßnahmen ergreifen, um ihre IT-Sicherheit zu erhöhen. Spectre und Meltdown sind Schwächen in nahezu allen Prozessoren, die seit 1995 produziert wurden. Aber sie sind nicht die einzigen: “Die Zahl der Schwachstellen, die entdeckt werden, steigt enorm. Waren es 2011 noch unter 800, so sind es jetzt bereits über 1.300 jährlich”, betonte Ansgar Kückes, Chief Architect Public Sector von Red Hat.
Die erste Reaktion auf Schwachstellen: Patches. “Regelmäßiges Zusammensetzen, beispielsweise wöchentlich, um sich über aktuelle Sicherheitslücken auszutauschen und inwieweit diese gepacht werden können, ist essenziell”, so Stephan Grosser, Leiter der IT im Landratsamt Weilheim-Schongau. Auch das Informationsmanagementsystem (ISMS) auf Basis von “ISIS12” könne erste Abhilfe schaffen. Es kann als eine Vorstufe des vom Bund geforderten ISMS nach dem BSI-IT-Grundschutz angesehen werden. “Aber neben dem Grundschutz ist ein Risikomanagement entscheidend: die Überwachung, dass alles regelkonform geschieht und die Zentralisierung des Fach-Know-hows an wenigen Stellen”, erläuterte Rehbohm. Auch sei eine eigene Forensik im Land und in Kooperationen angebracht, um in Krisen agieren zu können.
“Man muss sich bewusstmachen, dass Ämter durchaus handlungsunfähig gemacht werden können”, betont der IT-Manager. Deshalb sei es seiner Ansicht nach sinnvoll, die bürgernahen und relevanten Fachverfahren für die Daseinsvorsorge in hochgesicherten Rechenzentren betreiben zu lassen.
Entscheidend für die Zukunft würden intelligente Sicherheitssysteme werden, so Markus Waiting. Der Systemingenieur bei Fortinet fährt fort: “Viele Behörden haben nicht das Geld, um sich IT-Fachpersonal leisten zu können, die alles rund um die Uhr überwachen. Deshalb kann automatisierter Schutz da weiterhelfen.”

Thomas Rehbohm vom Zentralen IT-Management und E-Government der Hansestadt Bremen spricht über die notwendige IT-Sicherheit von Behörden und worauf der Fokus gelegt werden sollte. Foto: BS/Giessen